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(lifePR) Eine gerichtlich bestellte Betreuerin muss bei redlicher Verwendung nicht für zu Unrecht gezahlte Rente haften. Der Rentenversicherungsträger forderte von der Betreuerin, als er vom Tod des Versicherten erfuhr, die Rückzahlung der über den Tod hinaus gezahlten Rente. Hiergegen wandte sich die Betreuerin mit Erfolg. Zwar hat sie durch die von ihr getätigten Überweisungen nach dem Tod des Versicherten über die für den Verstorbenen zu Unrecht erbrachten Rentenleistungen wirksam verfügt. Diese Verfügungen sind ihr jedoch nicht persönlich zuzurechnen. Sie hat trotz des Todes des Versicherten aufgrund ihrer Gutgläubigkeit zivilrechtlich noch in ihrer Eigenschaft als Betreuerin tätig werden dürfen. Daraus folge bei Fortführung der Geschäfte in Unkenntnis des Todes des Betreuten eine Haftungsfreistellung, erläutern ARAG Experten (BSG, Az.: B 13 R 9/16 R).

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Läuft ein Elefant über einen Ameisenhaufen. Alle Ameisen werfen sich in rasender Wut auf den Dickhäuter, um ihn zu beißen. Weil dem Elefanten die Wuselei zu unangenehm wird, schüttelt er sich einmal, und die ganze Bande liegt auf dem Boden. Nur einer kann sich noch oben, auf dem Nacken halten. Von unten rufen ihm die anderen zu: "Charlie, würg' ihn!"

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